Von der Gewerkschaft Verdi erhielt ich folgende email:
„Weltweite Internet-Aktion für Finanztransaktionssteuer
Eine internationale Internet-Unterschriftenaktion für die Einführung der
Finanztransaktionssteuer (FTT) führen zivilgesellschaftliche
Organisationen und Netzwerke aus der ganzen Welt durch.
Mit der Aktion werden die G20 aufgefordert, bei ihrem nächsten Gipfel im
Juni in Toronto eine Umsatzsteuer auf den Handel mit allen Finanzvermögen
einzuführen.
Über steuergegenarmut.de kann man
sich an der Aktion mit wenigen Mausclicks beteiligen. […]
Bei ihrem letzten Gipfel in Pittsburgh hatten die G20 den Internationalen
Währungsfonds beauftragt, Vorschläge zu erarbeiten, wie die
Finanzindustrie an den Kosten der Krise beteiligt werden könnten.
Die Finanztransaktionssteuer wäre das beste Instrument dafür. Bereits ein
geringer Prozentsatz von 0,1% würde über 700 Milliarden Dollar bringen und
die Spekulation einschränken.
In der Bundesrepublik sind u.a. der DGB, die Kampagne Steuer gegen Armut
und Attac dabei.
Wir bitten alle, sich an der Aktion zu beteiligen und sie in ihrem
Freundes- und Bekanntenkreis und unter Kolleginnen und Kollegen publik zu
machen. Je mehr Menschen sich beteiligen und je größer der Druck von
unten, umso größer die Chance, dass endlich einmal eine wirksame Maßnahme
zur Regulierung des Finanzsystems ergriffen wird.“
Durch eine Unterschriftenaktion etwas verändern zu können, die Hoffnung darauf ist wahrscheinlich ebenso naiv, wie der Glaube, durch yogisches Fliegen könne man den Weltfrieden herbeiführen. Aber es ist für eine gute Sache, und schaden kann es auch nicht. Und wer weiß …
Eine Stadt - viele Seiten 
Im vergangenen Jahr erschien über diese Problematik eine Ausgabe der Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ (26/2009). Darin schreibt der Ökonom Stephan Schulmeister: „2007 war das Volumen des Börsehandels mit Futures und Optionen bereits 43,4 Mal so hoch wie das Welt-BIP, im Jahr 2000 hatte dieser Faktor lediglich 14,2 betragen.“
Das sind haarsträubende Verhältnisse.
Dementsprechend groß seien dann auch die Erträge aus einer generellen Finanztransaktionssteuer, wie auch der obige Film nahelegt.
„Für Deutschland beliefen sich die Erträge [einer generellen Finanztransaktionssteuer] bei einem Steuersatz von 0,1 auf 1,69 Prozent des BIP und bei einem Steuersatz von 0,01 auf 0,52 Prozent des BIP (56,1 bzw. 17,3 Milliarden Euro …) Der weitaus größte Teil der Erträge käme von der Derivatbörse EUREX, der Handel mit echten Aktien bzw. Anleihen würde kaum belastet.“
Eine Finanztransaktionssteuer wäre also eine einträgliche Angelegenheit. Dennoch müsste es meiner Meinung nach tiefergehendere Regelungen geben für die außer Rand und Band geratenen internationalen Finanzmärkte. Mit einer Beschneidung von Managergehältern und der künstlichen Beatmung von Finanzinstituten, die „zu groß zum Scheitern sind“, ist es sicher nicht getan.
Unterschriftenaktionen können durchaus etwas bewirken (siehe etwa die Schweiz); oft kommt es auch darauf an, wer unterschreibt. Geschickt platzierte und propagierte Kampagnen mit vielen Prominenten können öffentliche Aufmerksamkeit schaffen und auch etwas ins Rollen bringen.
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Haarsträubend ist das richtige Wort, da sind Summen im Spiel, das faßt man gar nicht.
Dein Wort ins Ohr derjenigen, die es hören sollen – meine Hoffnung ist klein, aber da, darum habe ich ja auch brav unterschrieben.
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